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Keine Teilnahme am Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide
von Sascha Lawrenz / Simon Dinsel

Junge Union und Junge Liberale werden in diesem Jahr bewusst nicht am Fest für Demokratie und Toleranz am 24.05.2014 in Schöneweide teilnehmen. Seit Jahren präsentieren sich dort linksextreme Parteien und Verbände der breiten Öffentlichkeit, gebilligt wird das offensichtlich sogar vom Bezirksbürgermeister.

Seit einigen Jahren schon präsentieren sich auf dem Fest linksextreme Parteien und Verbände, die demokratische Grundsätze in Frage stellen und zur Systemüberwindung aufrufen. Hinweise und Anfragen beim Veranstalter zeigten immer wieder, dass die Teilnahme dieser Parteien nicht nur geduldet, sondern sogar gewünscht wird.

 

Auch Bezirksbürgermeister Igel (SPD) scheint keine Probleme mit der Teilnahme am Fest zu haben, er ist immerhin Schirmherr der Veranstaltung. So werden systemkritische Flyer verteilt und gezielt junge Menschen angesprochen. Dabei ist das eigentliche Anliegen des Festes gerade auch in Treptow-Köpenick von großer Bedeutung.

 

Selbstverständlich unterstützen JU und JuLis alle Anstrengungen, ein Zeichen insbesondere gegen Rechtsextremismus im Bezirk zu setzen. Keinesfalls verharmlost werden rechtsextreme Übergriffe und Propagandadelikte, die im Bezirk immer wieder geschehen. Das Demokratiefest kehrt jedoch das Ansinnen des Festes ins Gegenteil um und bietet lediglich eine Bühne für linksextremistische Systemkritik.

 

Simon Dinsel, Vorsitzender der JuLis TK, meint dazu: „Das Fest wird als Selbstdarstellungsplattform für linke Parteien missbraucht. Wir stehen seit jeher für Demokratie und Toleranz und setzen uns seit Jahren gegen Rechts- und Linksextremismus ein. Daher fordern wir die Veranstalter auf, in Zukunft nur Parteien mit demokratischen Grundsätzen zuzulassen.“ Sollten die Veranstalter sich im nächsten Jahr dazu entscheiden, sowohl links- als auch rechtsextremistische Parteien auszuschließen, werden die JuLis wieder dabei sein.

 

JU-Vorsitzender Sascha Lawrenz kritisiert vor allem, dass die Veranstalter sich auf dem linken Auge blind geben: „Bei Rechtsextremismus scheint offenbar der Zweck die Mittel zu heiligen. Die Junge Union setzt wie auch in den Vorjahren mit ihrer Nichtteilnahme ein Zeichen. Bezirksbürgermeister Igel ist aufgefordert, seine Schirmherrschaft am Fest zu überdenken.“



Dateien zum Thema:
Pressemitteilung - Fest für Demokratie
Dateigröße: 232,12 KB | Dateityp: application/pdf

[11.05.2014]
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